Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs)

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verkäufe der Schamel Meerrettich GmbH & Co. KG an Verbraucher gemäß § 13 BGB (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)

§ 1 Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Rechtsbeziehungen zwischen der Schamel Meerrettich GmbH & Co. KG (im Folgenden „Schamel“) und Ihnen Kunden in Bezug auf die Lieferung von Waren von Schamel über den Shop www.schamel.de ausschließlich und in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

§ 2 Vertragsschluss

  1. Rechtliche Bedeutung der Angebote im Shop: Die Präsentation der Waren im Shop und der Bestellung über Webshop sind keine rechtsverbindlichen Angebote und führen noch nicht zum unmittelbaren Abschluss eines Vertrages.
  2. Rechtliche Bedeutung der Bestellung des Kunden: Der Kunde kann aus dem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine rechtlich verbindliche Bestellung bzw. Verpflichtung zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
  3. Rechtliche Bedeutung der automatischen Eingangsbestätigung: Schamel wird den Eingang der verbindlichen Bestellung dem Kunden durch eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail bestätigen, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde ausdrucken kann. Mit der automatischen Empfangsbestätigung wird der Eingang bestätigt. Die automatische Empfangsbestätigung stellt jedoch noch keine Annahme der verbindlichen Bestellung dar. Schamel ist nicht verpflichtet, die verbindliche Bestellung des Kunden anzunehmen. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch Schamel zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird oder durch die Ausführung der Lieferung.

§ 3 Preise, Versandkosten und Zahlungsmodalitäten

  1. Preise: Alle angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
  2. Versandkosten: Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Warenbestellwert von 30 EUR innerhalb Deutschlands liefert Schamel versandkostenfrei.
  3. Versand: Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt Schamel.
  4. Rücksendekosten: Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40 EUR nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung erbracht hat. Im Übrigen trägt Schamel die Kosten der Rücksendung.
  5. Zahlungsart: Der Kunde kann nach seiner Wahl die Zahlung per Lastschrifteinzug (via PayPal), Kreditkarte (via PayPal), Vorkasse oder auf Rechnung vornehmen.
  6. Fälligkeit: Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Sachmängelgewährleistung

  1. Keine Garantie: Der Anbieter gibt keine Garantien für die Beschaffenheit der an den Kunden gelieferten Waren. Insbesondere haben die auf der Website wiedergegebenen Produktbeschreibungen nicht den Charakter einer Garantie.
  2. Gewährleistung: Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Schadensersatz kann nur unter den Voraussetzungen des nachstehenden § 6 verlangt werden.

§ 6 Haftungsbeschränkung

  1. Haftungsausschluss: Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, sowie aus der schuldhaften der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (also solcher, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist). Ausgenommen ist auch die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Schamel, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen und soweit ein Mangel arglistig verschwiegen wurde.
  2. Haftungsbegrenzung: Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Schamel nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  3. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 7 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Wurde der Vertrag über mehrere Waren geschlossen, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Frist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Schamel Meerrettich GmbH & Co. KG
91083 Baiersdorf/Bayern
Johann-Jakob-Schamel-Platz 1
Tel 09133 7760-0
Fax. 09133 7760-77
E-Mail info@schamel.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür gern auch unser „Muster-Widerrufsformular“ verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 8 Schlussbestimmungen

  1. Anwendbares Recht: Auf Verträge zwischen Schamel und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
  2. Die Vertragssprache ist deutsch.
  3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.